Licht und Schatten – so hat der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) sein Statement zum Koalitionsvertrag überschrieben. Und damit trifft er den Tenor, der insgesamt bei den Expertinnen und Experten herrscht, wenn es um die Pläne der neuen Regierung hinsichtlich Bau und Energie geht. Egal, mit wem man aus der Branche spricht – die Stimmung gleicht einem Gemisch aus Erleichterung und Enttäuschung.
Positiv gesehen wird vor allem, dass sich an der grundsätzlichen Ausrichtung in Sachen Klimaschutz zunächst nichts ändert. Der BSW begrüßt die Übereinkunft von Union und SPD, an den Klimazielen festhalten zu wollen und erneuerbare Energien sowie Speicher weiter auszubauen. Genauso sehen das auch andere Organisationen, wie etwa der Bundesverband Erneuerbare Energie oder die Energieberatenden-Vertretungen DEN und GIH.
Doch wie die neue Regierung zu den Zielen gelangen will, bleibt unklar. Insgesamt sind die Formulierungen im Koalitionsvertrag unkonkret. „Wir vermissen große Linien und klare Ziele“, sagt DEN-Vorstandssprecherin Stefanie Koepsell. „Man beschreibt zwar, wie man bisherige Regelungen entschärfen und akzeptabler gestalten will. Aber es wird an vielen Stellen nicht klar, was man wie erreichen will. Am Ende steht der Kunde ratlos im Heizungskeller.“
Als Beispiel nennt DEN-Vorständin Marita Klempnow die Stellen im Koalitionsvertrag zum schnellen und effizienten Bauen. „Was bedeutet das in der Praxis?“, fragt Klempnow. „Ist damit gemeint, möglichst schnell geförderten Wohnraum zu erstellen mit verminderten Qualitätsanforderungen? 400.000 neue Wohnungen waren das Ziel der alten Regierung. Im jetzigen Koalitionsvertrag wird keine Zahl genannt. Sollen die Neubauanforderungen aufgeweicht werd ...
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Vorhaben der neuen Regierung
Energiewende ohne Plan
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