Hallo Zusammen,
ist es richtig , dass bei einer Verzichtserklärung eines Zuwendungsbescheides von EM bei nicht identischen Maßnahmen sofort ein neuer Antrag für das gleiche Vorhaben gestellt werden kann ?
2 Answers
Herr Kirsch, wir hatten kürzlich ein praxisbezogenes Beispiel. Zuwendungsbescheid für WP lag vor. Kunde wollte inzwischen Pelletheizung. Da es sich nicht um eine identische Massnahme handelt, konnte ohne 6 Monate Wartezeit sofort nach Verzichtserklärung die Förderung für die Pelletanlage gestellt werden...und wurde inzwischen auch genehmigt.
um zu antworten.
Wenn schon eine Zusage vorliegt dann ensteht eine Wartepflicht von 6 Monaten.
Wenn der Antrag boch nicht zugesagt ist kann er zurückgezogen werden und sofort neu gestellt werden.
Hat man mir jedenfalls vom Bafa so erklärt.
Wo das so genau in den Richtlinien steht konnte mir auch bisher niemand sagen.