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Förderung für Wärmenetze kommt gut an

Das gleich zu Beginn der Zuspruch groß sein würde war vorhersehbar. Die Reform war lange angekündigt, die Erhöhung der Förderbeträge zu erwarten. Entsprechend waren bei Kommunen und Stadtwerken viele Projekte in der Pipeline. In der BEW werden Wärmenetze ab 17 zu versorgenden Gebäuden oder 101 zu versorgenden Wohneinheiten gefördert. Kleinere Wärmenetze werden im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) unterstützt. Die Förderung für die investiven Maßnahmen ist auf die Wirtschaftlichkeits­lücke der beantragten Leistungen begrenzt. Zur Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke ist ein vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur Verfügung gestelltes Formular auszufüllen und bei Antragstellung in allen Anträgen in den Modulen 2 bis 4 als notwendige Unterlage einzureichen.

Allein im Dezember 2022 wurden fast so viele Anträge gestellt wie im gesamten Jahr 2021 im Vorgängerprogramm Wärmenetze 4.0. Die erhebliche Steigerung der Antragszahlen führt derzeit zu Verzögerungen bei der Antragsbearbeitung, so das Bafa auf Anfrage. Bei den beantragten Maßnahmen handele es sich dabei in der Regel um hochkomplexe Projekte, zu denen sehr häufig Nachfragen erforderlich seien. Der entsprechende Aufwand bei den Beteiligten sei je nach Vorgang sehr unterschiedlich, so dass sich eine allgemein gültige Bearbeitungsdauer nur sehr schwer angeben lasse.

 „In besonderen, eiligen Fällen“ den Antragstellern sei es möglich „einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn auf eigenes Risiko“ ermöglichen, zitiert die Taz das Bafa. Das nenne sich dann „unverbindliche Inaussichtstellung“. In diesem Fall trage der Antragsteller jedoch das Risiko, dass sein Förderantrag nicht oder nur teilweise genehmigt werden könnte. und eine kursorische Prüfung sei dennoch notwendig.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) gibt zu bedenken: „Zweifelsfrei ist mit einer enormen Anzahl an Antragsstellungen zu rechnen. Das sollte in der Personalplanung sowie beim Aufbau von Bearbeitungskapazitäten berücksichtigt werden“, so ein VKU-Sprecher gegenüber dem Gebäude-Energieberater. Da scheint im Moment noch Luft nach oben zu sein. pgl

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