Springe zum Hauptinhalt Springe zum Hauptmenü Springe zur SiteSearch
  • Home
  • Alle Artikel zum Thema Recht

Alle Artikel zum Thema Recht

© Tomicek / LBS
Recht

Schimmelbefall: Verwalter musste tätig werden

-

Ist ein Verwalter mit der umfassenden Verwaltung von Wohneigentum beauftragt, kann gegen ihn eine Instandsetzungsanordnung wegen Schimmelbefalls ergehen.

© Tomicek / LBS
Recht

Modernisierung auch nicht zu früh ankündigen

-

Zu kurzfristige Modernisierungsankündigungen scheitern oft vor Gericht. Das kann auch passieren, wenn man damit übertrieben zeitig an die Mieter herantritt.

© Bild: NRM Netzdienstleister Rhein-Main GmbH
Rechtliche Aspekte der Erzeugung, Verteilung und Nutzung von Wasser­stoff

H₂ versus §

-

Rechtliche Aspekte der Erzeugung, Verteilung und Nutzung von Wasser­stoff Einerseits fordert und fördert die Politik zukunftsgerichtete Versorgungskonzepte, andererseits hinkt sie bei der Gesetzes- und Verordnungsgebung innovativer Technologien wie der Wasserstoffnutzung hinterher. Werner Dorß

© Tomicek / LBS
Recht

Heizölschaden: Steuerliche Nachlassverbindlichkeit?

-

So sehr man sich meistens über ein Immobilienerbe freuen kann, umso kritischer wird es, sollten sich bei dem Haus größere Probleme zeigen. Wenn der Erblasser die Ursache für den Schaden gesetzt hat, dann kommt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht einmal ein steuerliches Absetzen als Nachlassverbindlichkeit infrage.

© Tomicek / LBS
Recht

Heizölschaden: Steuerliche Nachlassverbindlichkeit?

-

So sehr man sich meistens über ein Immobilienerbe freuen kann, umso kritischer wird es, sollten sich bei dem Haus größere Probleme zeigen. Wenn der Erblasser die Ursache für den Schaden gesetzt hat, dann kommt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht einmal ein steuerliches Absetzen als Nachlassverbindlichkeit in Frage.

© Tomicek / LBS
Recht

Recht: Teurer Fenstertausch

-

Erteilt ein Wohnungseigentümer irrtümlicherweise den Auftrag zum Austausch der alten Fenster, obwohl eigentlich die Gemeinschaft dafür verantwortlich wäre, dann kann er sich im Nachhinein die Kosten dafür nicht zurückholen.

© Tomicek / LBS
Recht

Teurer Fenstertausch

-

Erteilt ein Wohnungseigentümer irrtümlicherweise den Auftrag zum Austausch der alten Fenster, obwohl eigentlich die Gemeinschaft dafür verantwortlich wäre, dann kann er sich im Nachhinein die Kosten dafür nicht zurückholen.

© Getty Images / GreenTomato

Gilt sie noch oder gilt sie nicht mehr?

-

Das Urteil des EuGH zur HOAI Seit der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass die deutsche HOAI gegen europäisches Recht verstößt, sind viele Fachleute verunsichert, welche Bedeutung die vieldiskutierte Honorarordnung derzeit hat. Hier erfahren Sie mehr über die Zusammenhänge und die Auswirkungen. Karsten Meurer

© filmfoto / iStock / Getty Images Plus
Recht

Besteuerung geballter Überstundenvergütung

-

Auf eine Überstundenvergütung, die aufgrund eines Aufhebungsvertrags für mehrere zurückliegende Jahre in einer Summe ausbezahlt wird, ist der ermäßigte Steuersatz für außerordentliche Einkünfte (sogenannte “Fünftel-Regelung“) anwendbar. Dies hat der 3. Senat des Finanzgerichts Münster entschieden.

© filmfoto / iStock / Getty Images Plus
Recht

Besteuerung geballter Überstundenvergütung

-

Auf eine Überstundenvergütung, die aufgrund eines Aufhebungsvertrags für mehrere zurückliegende Jahre in einer Summe ausbezahlt wird, ist der ermäßigte Steuersatz für außerordentliche Einkünfte (sogenannte „Fünftel-Regelung“) anwendbar. Dies hat der 3. Senat des Finanzgerichts Münster entschieden.

© Tomicek / LBS
Recht

Abrissverfügung gilt auch für Käufer

-

Dass der Erwerber eines Grundstücks eine bereits vom Voreigentümer beantragte und behördlich genehmigte Baugenehmigung übernehmen kann, ist weitgehend bekannt. Weniger bekannt dürfte sein, dass auch das Gegenteil gilt.

© Tomicek / LBS
Recht

Abrissverfügung gilt auch für Käufer

-

Dass der Erwerber eines Grundstücks eine bereits vom Voreigentümer beantragte und behördlich genehmigte Baugenehmigung übernehmen kann, ist weitgehend bekannt. Weniger bekannt dürfte sein, dass auch das Gegenteil gilt.

© Tomicek / LBS
Recht

WEG verkauft BHKW-Strom: gewerblich tätig?

-

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) kann beim Betrieb eines Blockheizkraftwerks, mit dem Strom an außenstehende Abnehmer geliefert wird, unternehmerisch tätig sein. So lautet nach Auskunft des Infodienst Recht und Steuern der LBS eine höchstrichterliche Entscheidung.

© Tomicek / LBS
Recht

WEG verkauft BHKW-Strom: gewerblich tätig?

-

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) kann beim Betrieb eines Blockheizkraftwerks, mit dem Strom an außenstehende Abnehmer geliefert wird, unternehmerisch tätig sein. So lautet nach Auskunft des Infodienst Recht und Steuern der LBS eine höchstrichterliche Entscheidung.

© TommL / E+ / gettyimages
Recht

Resturlaub verfällt nicht mehr automatisch

-

Bisher galt: Wer keinen Urlaubsantrag gestellt hat, muss auf seine verbleibenden Urlaubstage verzichten. Dieser arbeitgeberfreundlichen Regelung schob der Europäische Gerichtshof nun einen Riegel vor und entschied, dass der Urlaubsanspruch und entsprechend der Anspruch auf die finanzielle Vergütung nicht automatisch verfallen dürfe.

© TommL / E+ / gettyimages
Recht

Resturlaub verfällt nicht mehr automatisch

-

Bisher galt: Wer keinen Urlaubsantrag gestellt hat, muss auf seine verbleibenden Urlaubstage verzichten. Dieser arbeitgeberfreundlichen Regelung schob der Europäische Gerichtshof nun einen Riegel vor und entschied, dass der Urlaubsanspruch und entsprechend der Anspruch auf die finanzielle Vergütung nicht automatisch verfallen dürfe.

© Tomicek / LBS
Recht

Recht: Umfassende Einsicht in Betriebskosten-Abrechnung?

-

Dass ein Mieter Anspruch darauf hat, die vollständigen eigenen Belege der Nebenkostenabrechnung einzusehen, ist keine Neuigkeit. Nun hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass auch die Einsicht in die Einzelverbrauchsdaten der anderen Nutzer eines Mietshauses angemessen und erforderlich sein kann.

© Tomicek / LBS
Recht

Umfassende Einsicht in Betriebskostenabrechnung?

-

Dass ein Mieter Anspruch darauf hat, die vollständigen eigenen Belege der Nebenkostenabrechnung einzusehen, ist keine Neuigkeit. Nun hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass auch die Einsicht in die Einzelverbrauchsdaten der anderen Nutzer eines Mietshauses angemessen und erforderlich sein kann.

© Tomicek / LBS
Recht

Recht: Architekt muss an Finanzen seines Bauherrn denken

-

Renovierungs- und Sanierungsarbeiten an einer Immobilie kann man in höchst unterschiedlicher Intensität durchführen. Wenn ein üblicher Architektenvertrag geschlossen wurde, dann darf der Bauherr davon ausgehen, dass keine “Luxussanierung“ stattfindet.

© Tomicek / LBS
Recht

Architekt muss an Finanzen seines Bauherrn denken

-

Renovierungs- und Sanierungsarbeiten an einer Immobilie kann man in höchst unterschiedlicher Intensität durchführen. Wenn ein üblicher Architektenvertrag geschlossen wurde, dann darf der Bauherr davon ausgehen, dass keine „Luxussanierung“ stattfindet.

Recht

Fiskus verweigerte Handwerkerleistungen kurz nach Einzug

-

Der Gesetzgeber hat gewisse Grenzen gezogen, innerhalb derer Handwerkerleistungen steuerlich geltend gemacht werden können. Kritisch wird es nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS immer dann, wenn derartige Arbeiten in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Errichtung eines Gebäudes stehen.

Recht

Fiskus verweigerte Handwerkerleistungen kurz nach Einzug

-

Der Gesetzgeber hat gewisse Grenzen gezogen, innerhalb derer Handwerkerleistungen steuerlich geltend gemacht werden können. Kritisch wird es nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS immer dann, wenn derartige Arbeiten in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Errichtung eines Gebäudes stehen.

Recht

Baumängel sind nicht steuerlich absetzbar

-

Wer Aufwendungen leisten muss, um durch Baumängel entstandene Schäden zu beseitigen, der darf nicht auf eine Anerkennung dieser Ausgaben als außergewöhnliche Belastung hoffen. Das hat die höchste steuerrechtliche Instanz in Deutschland entschieden.

Recht

Baumängel sind nicht steuerlich absetzbar

-

Wer Aufwendungen leisten muss, um durch Baumängel entstandene Schäden zu beseitigen, der darf nicht auf eine Anerkennung dieser Ausgaben als außergewöhnliche Belastung hoffen. Das hat die höchste steuerrechtliche Instanz in Deutschland entschieden.

Recht

Mietrecht: Warmes Wasser auch im Sommer!

-

Im Hochsommer ist es vielleicht für viele Mieter nicht ganz so wichtig wie im Winter, jederzeit über Warmwasser an den Zapfstellen zu verfügen. Trotzdem besteht ein unbedingter Anspruch darauf, der im Rahmen einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann.