52 Mrd. Euro für umweltschädliche Subventionen

Nach einer aktuellen Studie des Umweltbundesamts (UBA) beliefen sich die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland auf über 52 Mrd. Euro im Jahr 2010. Mit 24,4 Mrd. Euro entfiel ein Großteil der umweltschädlichen Subventionen auf den Verkehrssektor, dicht gefolgt von der Energiebereitstellung und -nutzung mit weiteren 21,6 Mrd. Euro. Das Bau- und Wohnungswesen schlägt mit 5,9 Mrd. Euro zu Buche, in der Land- und Forstwirtschaft/Fischerei konnte über 0,5 Mrd. Euro an umweltschädlichen Subventionen quantifiziert werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Erhebung in der Land- und Forstwirtschaft/Fischerei besonders schwierig ist – der wahre Umfang der umweltschädlichen Subventionen ist dort tatsächlich deutlich höher.

Insgesamt bewegt sich das Subventionsvolumen weiter auf hohem Niveau – ein systematischer Abbau ist laut UBA nicht erkennbar. Der Staat förderte beispielsweise den Braunkohlebergbau und den Flugverkehr. Umweltschädliche Subventionen konterkarieren nicht nur den Umweltschutz, sondern belasten auch die öffentlichen Kassen. Durch ihren Abbau könnte der Staat neue finanzielle Freiräume zur Gestaltung einer nachhaltigen Politik bekommen, zum Beispiel für den Klimaschutz oder die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur. In der aktualisierten Studie Umweltschädliche Subventionen in Deutschland empfiehlt das UBA, unverzüglich mit dem systematischen Abbau dieser Förderungen zu beginnen. GLR