GEB Newsletter: 06-2007 | 01.03.2007

NACHGEFRAGT

Klappt es beim Vor-Ort-Beratungsprogramm?

Das Vor-Ort-Beratungsprogramm ist und bleibt im Blickfeld der GEB-Leser. Mehrere Leserbriefe über holprige Abläufe und lange Wartezeiten bei der Antragsbearbeitung sind nach der Umstellung des Antragsverfahrens bei unserer Redaktion eingegangen. Handelt es sich dabei um Einzelfälle oder charakterisieren sie eher noch vorhandene Schwächen im Verfahren? Wir wollten wissen, wie das für die Bewilligung der Anträge auf das Vor-Ort-Beratungsprogramm zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den Stand der Umstellung des Antragsverfahrens beurteilt. Dazu haben wir mit Wulf Bittner, Referatsleiter für Besondere Förderaufgaben und für EU-Finanzkontrollen, gesprochen.

GEB: Herr Bittner, die Umstellung des Antragsverfahrens zur Vor-Ort-Beratung im letzten Jahr war eine Flucht nach vorne. Das alte Verfahren mit vielen ineinander verzahnten Verfahrensschritten wurde von der Antragsflut überrollt. Greifen die vorgesehen Vereinfachungen nach der Umstellung schon wie gewünscht?
Bittner: Grundsätzlich sind wir recht zufrieden mit dem Verlauf nach der Richtlinienänderung. Das Verfahren wurde tatsächlich erheblich vereinfacht – sowohl bei der Bearbeitung der Förderanträge als auch bei der Anerkennung neuer Berater/Innen. Besonders sichtbar wird der Erfolg dadurch, dass wir keine nennenswerten Rückstände bei der Antragsbearbeitung mehr haben. Auch bei den Verwendungsnachweisen kommt es nicht mehr zu den größeren Verzögerungen der Vergangenheit. Trotzdem muss man mit einigen Wochen bis zum Geldeingang rechnen. Das hängt schon alleine damit zusammen, dass der Auszahlungsvorgang über die Bundeskasse bis zu zwei Wochen dauern kann.

GEB: Sie haben die schnelle Zulassung von neuen Berater/Innen hervorgehoben?
Bittner: Ja, die läuft jetzt wirklich sehr zügig und reibungslos. Das fällt natürlich „draußen“ kaum auf, weil jeder das Verfahren nur einmal durchläuft.

Wulf Bittner: „Beim derzeitigen Antragsstand ist nicht zu befürchten, dass die für 2007 zur Verfügung stehenden Fördermittel zur Vor-Ort-Beratung nicht ausreichen könnten.“

GEB: Und wie steht es um Kritik über „holprige Abläufe“ bei der Antragsbearbeitung?
Bittner: Leider gibt es noch kleinere Baustellen, die bei betroffenen Beratern im Einzelfall den Eindruck „holpriger Abläufe“ hinterlassen können. Insbesondere läuft unsere neue EDV noch nicht ganz so rund wie wir das den Beratern und unseren Mitarbeitern eigentlich zur Verfügung stellen wollen. Die Probleme haben oft bei Kleinigkeiten, wie etwa der Digitalisierung von Unterlagen, ihren Ursprung, sind aber im laufenden Betrieb nicht über Nacht zu beseitigen. Das führt aus unserer Sicht noch in zu vielen Einzelfällen zu Problemen, die wir aber sukzessive abstellen. Uns ist klar, dass wir dabei im Rampenlicht stehen, aber gemessen an dem Erreichten fehlt „nur“ noch das technische Feintuning.

GEB: Wird es weitere Vereinfachungen geben?
Bittner: Nach einigen Monaten Erfahrung mit der neuen Richtlinie und den neuen Verwaltungsschritten gibt es tatsächlich weitere Optimierungsvorschläge den Aufwand auf der Beraterseite zu verringern. Die werden zurzeit juristisch geprüft.

GEB: Die angekündigte elektronische Übersendung von Verwendungsnachweisen ist aber noch nicht eingerichtet?
Bittner: Nein, diese Funktion ist vorgesehen, aber noch nicht fertig. Wir wissen, dass dies ein großer Wunsch der Berater/Innen ist, weil es ihren Arbeitsablauf vereinfachen würde. Deswegen werden wir das auch so schnell wie möglich einrichten. Wir prüfen aber auch noch einen darüber hinaus gehenden Schritt, der den postalischen Weg vom BAFA zum Berater ersetzen soll. Hier sind aber noch programmtechnische, sicherheitstechnische und datenschutzrechtliche Fragen zu klären.

GEB: Vom Verfahren zum Programm. Wie haben sich die Antragszahlen entwickelt?
Bittner: Die durchschnittliche Anzahl der Förderanträge ist mit Einführung der neuen Richtlinie gesunken. Dafür gibt es verschiedene Gründe; wahrscheinlich spielt auch die Reduzierung des Förderbetrags eine Rolle. Lange Bearbeitungszeiten und die vorübergehende Aussetzung in 2006 mögen ebenfalls dazu beigetragen haben. Beim derzeitigen Stand ist jedenfalls nicht zu befürchten, dass die für 2007 zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht ausreichen könnten.

GEB: Herr Bittner, vielen Dank für das Interview. GLR
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