Die große Koalition hat am Donnerstag einen Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, mehr Geld zur Förderung erneuerbarer Energien zur Verfügung zu stellen.
Die große Koalition hat am Donnerstag einen Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, mehr Geld zur Förderung erneuerbarer Energien zur Verfügung zu stellen.
Die Bündnisgrünen hatten für die Jahre 2006 und 2007 im Haushaltsausschuss beantragt, den Förderstopp im Marktanreizprogramm aufzuheben und die Fördermittel aufzustocken. Beantragt war eine Erhöhung der Programmmittel in 2006 um 40 Mio. Euro auf 220 Mio Euro und in 2007 um 25,662 Mio. Euro auf 200 Mio. Euro. Der Antrag wurde mit den Stimmen der großen Koalition und der FDP abgelehnt.
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen geht davon aus, dass durch die Blockade 70.000 Privathaushalte keine Förderung erhalten und zumindest ihre Modernisierung bzw. Investition in erneuerbare Energien verschieben. Laut Haushaltsplanung des Bundesministeriums für Umwelt und Reaktorsicherheit (BMU), Sigmar Gabriel, sinken die Mittel für das Marktanreizprogramm 2007 um rund 6 Mio. Euro. Über das Marktanreizprogramm wird abschließend in der „Bereinigungssitzung“ am 8. November entschieden. GR